70 Jahre Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen
Am 10. Dezember ist internationaler Tag der Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) im Palais de Chaillot in Paris die «Allgemeine Erklärung der Menschenrechte». 70 Jahre danach sind Menschenrechtsverletzungen in vielen Ländern an der Tagesordnung, wie Berichte von Organisationen wie Amnesty International zeigen.
Die Gründung der UN 1945 war eine Antwort auf die Gräuel des Zweiten Weltkriegs. Nach dem Scheitern des Völkerbunds, der nach dem Ersten Weltkrieg entstanden war, sollte eine breiter abgestützte Organisation den Frieden dauerhaft sichern. Die im Oktober 1945 ratifizierte Charta der Vereinten Nationen bezeichnet die Menschenrechte «als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal». Die schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges hatten gezeigt, dass das Individuum auf internationaler Ebene vor Misshandlungen durch den Staat geschützt werden muss.
Mit der am 10. Dezember 1948 verabschiedeten «Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte» schuf die Generalversammlung der UN die Grundlage für den internationalen Menschenrechtsschutz. Zwar ist sie völkerrechtlich nicht verbindlich, dennoch hat sie vielfältige Wirkungen entfaltet. So gab sie Anstoss für die Europäische Menschenrechtskonvention, floss in staatliche Grundgesetze ein und hatte auch Einfluss im kirchlichen Bereich. «Ohne diese Erklärung wäre wohl auch der Grundrechtskatalog der Gläubigen und Laien im geltenden Gesetzbuch der katholischen Kirche kaum denkbar», schreibt Adrian Loretan in «Religionen im Kontext der Menschenrechte». Der Codex Juris Canonici in der Fassung von 1983 ist das erste kirchliche Gesetzbuch, das einen Katalog der Pflichten und Rechte aller Gläubigen enthält. Die Rechte umschreiben die kirchliche Grundstellung der Gläubigen und wurzeln teils in der durch die Taufe bewirkten Zugehörigkeit zur Kirche, teils in der Würde der menschlichen Person.
Ein runder Geburtstag ist normalerweise ein Grund zum Feiern, im Fall der Menschenrechtserklärung der UN aber auch zu einer kritischen Bestandesaufnahme. Die Bilanz des Amnesty International (AI) Report 2017–2018 zur Lage der Menschenrechte in 159 Ländern ist eher düster. «Das Gespenst des Hasses und der Angst beherrscht die internationalen Beziehungen, und in diesen unsicheren Zeiten verteidigen nur noch wenige Regierungen die Menschenrechte», hält Salil Shetty, Generalsekretär von AI fest. «Die schwachen Reaktionen auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Myanmar, Irak, Südsudan, Syrien und Jemen haben gezeigt, wie wenig Verantwortung die Staatengemeinschaft beim Schutz der Menschenrechte übernimmt. Schamlos drehen Regierungen das Rad der Zeit zurück und machen menschenrechtliche Errungenschaften zunichte, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden.»
Regula Vogt-Kohler
www.amnesty.ch; humanrights.ch